Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB") gelten für die Nutzung der Web-Anwendung Signalfolio („Anwendung") unter der vom Anbieter betriebenen Domain.

(2) Anbieter der Anwendung ist:

Weitere Angaben ergeben sich aus dem Impressum.

(3) Abweichende oder ergänzende Bedingungen der nutzenden Person werden nicht Vertragsbestandteil, sofern der Anbieter ihnen nicht ausdrücklich schriftlich zustimmt.

(4) Die Anwendung richtet sich an natürliche und juristische Personen. Für Verbraucherinnen und Verbraucher im Sinne des § 13 BGB gelten ergänzend die gesetzlichen Schutzvorschriften, einschließlich der Regelungen zum Widerruf bei Fernabsatzverträgen.

(1) Die Anwendung ist ein technisches Beobachtungs- und Dokumentationswerkzeug. Sie ermöglicht es der nutzenden Person insbesondere,

• eigene Watchlists anzulegen und zu verwalten,
• eigenständig getätigte Portfoliopositionen manuell zu dokumentieren,
• öffentlich verfügbare Kurs- und Kennzahlendaten abzurufen, zu filtern und zu visualisieren,
• eigene Notizen und Einstellungen zu speichern.

(2) Die Anwendung stellt ausdrücklich keine Anlageberatung, keine Anlagevermittlung, keine Finanzanalyse im Sinne des Wertpapierhandelsgesetzes (WpHG) und keine individuelle Empfehlung zum Kauf oder Verkauf von Finanzinstrumenten dar. Es handelt sich nicht um eine Finanzdienstleistung im Sinne des Kreditwesengesetzes (KWG).

(3) Die Anwendung führt keine Trades aus, ist nicht an Broker oder Handelsplätze angebunden und trifft keine automatisierten Anlage- oder Handelsentscheidungen.

(4) Sämtliche in der Anwendung dargestellten Filter, Kennzahlen, Status- oder Kategorieangaben sind rein technischer und informatorischer Natur. Handels- und Anlageentscheidungen trifft die nutzende Person ausschließlich eigenverantwortlich.

(1) Die Nutzung setzt die Einrichtung eines persönlichen Nutzerkontos voraus.

(2) Die nutzende Person ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und diese bei Änderungen zu aktualisieren.

(3) Zugangsdaten – insbesondere Einladungslinks und Session-Cookies – sind vertraulich zu behandeln und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Ein Verdacht auf Missbrauch ist dem Anbieter unverzüglich per E-Mail mitzuteilen.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, Zugänge zu sperren oder zu löschen, wenn begründete Anhaltspunkte für eine missbräuchliche oder unberechtigte Nutzung bestehen oder gesetzliche Vorgaben dies erfordern.

(5) Ein Anspruch auf Zulassung zur Anwendung besteht nicht. Der Anbieter kann den Zugang nach eigenem Ermessen vergeben oder zurückziehen.

(1) Die Anwendung darf ausschließlich im Rahmen dieser AGB und der geltenden gesetzlichen Bestimmungen genutzt werden.

(2) Nicht gestattet sind insbesondere:

• das automatisierte Auslesen, Kopieren oder Weitergeben von Inhalten der Anwendung (z. B. Scraping, Crawling) außerhalb der bestimmungsgemäßen Nutzung,
• das Umgehen von technischen Schutzmaßnahmen oder Zugangsbeschränkungen,
• das Einbringen von schädlichem Code oder Beeinträchtigung der Verfügbarkeit der Anwendung,
• die Nutzung der Anwendung zur Erbringung regulierter Finanzdienstleistungen gegenüber Dritten,
• das Weiterleiten oder Teilen des persönlichen Zugangs an nicht berechtigte Personen.

(3) Die nutzende Person bleibt Inhaberin ihrer selbst eingegebenen Daten (z. B. Watchlist-Einträge, Portfolio-Einträge, Notizen). Der Anbieter erhält an diesen Daten lediglich ein auf den Anwendungszweck beschränktes Nutzungsrecht.

(1) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Funktionsbeschreibung der Anwendung. Der Anbieter ist berechtigt, den Leistungsumfang fortzuentwickeln, einzelne Funktionen anzupassen, zu ergänzen oder – bei Vorliegen eines sachlichen Grundes – zu entfernen (siehe Ziffer 12).

(2) Der Anbieter schuldet keinen bestimmten Erfolg der Nutzung, insbesondere keinen Handelserfolg, keine Rendite und keine bestimmte Performance eines Portfolios.

(3) Die Anwendung wird „wie verfügbar" bereitgestellt. Es besteht kein Anspruch auf bestimmte Datenaktualität, bestimmte Datenquellen oder konkrete Darstellungsformen.

(4) Die Anwendung wird in zwei Tarifstufen angeboten. Der Funktionsumfang je Tarifstufe stellt sich wie folgt dar (Angaben zum Zeitpunkt der letzten AGB-Aktualisierung):

Der Anbieter behält sich vor, den Funktionsumfang der Free- und Pro-Tarife weiterzuentwickeln. Änderungen werden rechtzeitig im Sinne von Ziffer 12 kommuniziert.

(1) Der Anbieter ist um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Anwendung bemüht, schuldet jedoch keine durchgehende Erreichbarkeit.

(2) Ausfallzeiten sind insbesondere zulässig für:

• Wartungs-, Update- und Weiterentwicklungsarbeiten,
• Störungen aufgrund von Drittdiensten (z. B. Hosting, Datenquellen),
• Ereignisse höherer Gewalt oder sonstige vom Anbieter nicht zu vertretende Umstände.

(3) Der Anbieter wird Wartungsfenster nach Möglichkeit in nutzungsschwache Zeiten legen und geplante Unterbrechungen geeignet ankündigen.

(1) Ein Anspruch auf dauerhafte Unentgeltlichkeit besteht nicht.

(2) Die Anwendung wird in folgenden Tarifen angeboten:

Der Anbieter ist Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG. Die ausgewiesenen Preise enthalten keine Umsatzsteuer; ein gesonderter Umsatzsteuerausweis erfolgt nicht. Die enthaltenen Leistungen und Abrechnungszeiträume werden vor Vertragsabschluss transparent dargestellt und werden erst nach ausdrücklicher Zustimmung der nutzenden Person wirksam.

(3) Die Abrechnung erfolgt im gewählten Abrechnungszeitraum im Voraus. Als Zahlungsarten stehen Kreditkarte, SEPA-Lastschrift sowie Apple Pay und Google Pay zur Verfügung. Eine Zahlung per PayPal ist nicht möglich. Zahlungen werden über den jeweils angebotenen Zahlungsdienstleister abgewickelt; dessen Geschäftsbedingungen gelten ergänzend.

(4) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang bis zum Ausgleich der offenen Beträge zu sperren. Gesetzliche Rechte des Anbieters bleiben unberührt.

(5) Für Verbraucherinnen und Verbraucher gilt bei kostenpflichtigen Abonnements ein Widerrufsrecht nach den Vorschriften über Fernabsatzverträge. Die Einzelheiten ergeben sich aus einer gesonderten Widerrufsbelehrung, die vor Vertragsabschluss zur Verfügung gestellt wird.

(1) Das kostenlose Nutzungsverhältnis kann von beiden Seiten jederzeit ohne Einhaltung einer Frist in Textform beendet werden.

(2) Monatliches Abonnement (€ 8,95/Monat): Das monatliche Abonnement verlängert sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat, sofern es nicht mit einer Frist von einem Monat zum Ende der jeweiligen Laufzeit gekündigt wird.

(3) Jahresabonnement (€ 89,00): Das Jahresabonnement hat eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten. Nach Ablauf der 12 Monate verlängert sich der Vertrag automatisch auf unbestimmte Zeit zum monatlichen Preis von € 8,95/Monat. Der Kunde kann den so verlängerten Vertrag jederzeit mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende kündigen. Ein Wechsel zurück zum Jahresabonnement ist jederzeit über das Kundenportal möglich.

(4) Kündigung (§ 312k BGB): Die Kündigung kann jederzeit über den Kündigungs-Button in den Einstellungen unter „Abo & Zahlung" → „Abo verwalten" vorgenommen werden. Alternativ ist eine Kündigung per E-Mail an die unter Ziffer 1 genannte Adresse möglich. Eine Kündigung wird zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums wirksam.

(5) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beiden Parteien unberührt.

(6) Nach Vertragsende kann der Anbieter Nutzerdaten nach den Regelungen der Datenschutzerklärung löschen oder anonymisieren. Zuvor stellt er, soweit technisch zumutbar, einen Export der von der nutzenden Person selbst eingegebenen Daten bereit.

(1) Die nutzende Person stellt sicher, dass sie zur Nutzung der Anwendung berechtigt ist und die von ihr eingegebenen Daten keine Rechte Dritter verletzen.

(2) Sie ist selbst verantwortlich für:

• die Sicherung und Überprüfung der von ihr in die Anwendung eingegebenen Daten,
• die Beurteilung, ob dargestellte Informationen für ihre Zwecke geeignet sind,
• jede wirtschaftliche, rechtliche oder steuerliche Konsequenz, die sich aus eigenen Handelsentscheidungen ergibt.

(3) Die nutzende Person bestätigt mit der Nutzung, zur Kenntnis genommen zu haben, dass die Anwendung keine Anlageberatung darstellt und keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der angezeigten Daten übernommen wird.

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst sind.

(2) Der Anbieter haftet ferner unbeschränkt für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

(3) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung des Anbieters auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die nutzende Person regelmäßig vertrauen darf.

(4) Eine darüber hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen. Insbesondere haftet der Anbieter nicht für:

• Handels- oder Anlageentscheidungen der nutzenden Person,
• entgangenen Gewinn, entgangene Kurschancen oder Opportunitätskosten,
• Schäden aus Fehlern, Verzögerungen, Ausfällen oder Unterbrechungen externer Datenquellen oder Zahlungsdienstleister,
• Datenverluste, soweit diese bei ordnungsgemäßer, üblicher Datensicherung durch die nutzende Person vermeidbar gewesen wären.

(5) Die Anwendung dient ausschließlich Informations- und Dokumentationszwecken. Eine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der dargestellten Kurs-, Markt- und Kennzahlendaten wird – außerhalb der in Abs. 1 bis 3 genannten Fälle – nicht übernommen.

(1) Die Anwendung verarbeitet und visualisiert Daten, die aus öffentlich verfügbaren externen Quellen bezogen werden (z. B. Kurs-, Index-, Sentiment- und Volatilitätsdaten).

(2) Die externen Datenquellen werden innerhalb der Anwendung kenntlich gemacht, soweit dies technisch sinnvoll und für die nutzende Person hilfreich ist. Der Anbieter hat auf Inhalt, Verfügbarkeit und Richtigkeit dieser Quellen keinen Einfluss und übernimmt hierfür keine Gewähr.

(3) Fällt eine externe Datenquelle aus oder ändert sie ihre Nutzungsbedingungen, ist der Anbieter berechtigt, die entsprechende Funktion anzupassen, zu ersetzen oder vorübergehend auszusetzen.

(1) Der Anbieter kann die Anwendung zur Anpassung an technische, rechtliche oder produktbezogene Anforderungen weiterentwickeln. Dies umfasst insbesondere das Hinzufügen, Ändern oder Entfernen einzelner Funktionen.

(2) Wesentliche Änderungen des Leistungsumfangs oder dieser AGB werden der nutzenden Person mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten in Textform (z. B. per E-Mail oder in der Anwendung) mitgeteilt. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn die nutzende Person ihnen nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Mitteilung in Textform widerspricht. Auf dieses Widerspruchsrecht wird in der Änderungsmitteilung ausdrücklich hingewiesen.

(3) Widerspricht die nutzende Person, ist jede Partei berechtigt, das Vertragsverhältnis mit Wirkung zum geplanten Änderungszeitpunkt zu kündigen.

(4) Unwesentliche Anpassungen – insbesondere redaktionelle Korrekturen und Anpassungen, die die Rechte der nutzenden Person nicht nachteilig berühren – sind jederzeit zulässig.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich nach Maßgabe der jeweils aktuellen Datenschutzerklärung, die über die Anwendung abrufbar ist. Die Datenschutzerklärung ist nicht Bestandteil dieser AGB, ergänzt sie jedoch.

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbraucherinnen und Verbrauchern mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem anderen Staat der Europäischen Union bleiben zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Aufenthaltsstaats unberührt.

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist – soweit gesetzlich zulässig und die nutzende Person Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist – der Sitz des Anbieters. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Zuständigkeiten.

(3) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist der Anbieter nicht verpflichtet und nicht bereit (§ 36 VSBG).

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.

(5) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Textformerfordernisses.